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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    EinSonnenschott weist einen das Sonnenschott (2) begrenzenden Rahmen(5) und eine mit dem Rahmen (5) verbundene Dreheinrichtung (3) zum Schwenkendes Sonnenschotts (2) zwischen einer ersten Stellung als Ruhestellungund einer zweiten Stellung als Funktionsstellung auf. Das Sonnenschottist im Bereich einer Heckscheibe insbesondere an einer Hutablage(1) eines Kraftfahrzeuges angeordnet und ist mit mindestens einerDreheinrichtung (3) in dem Kraftfahrzeug befestigt. Die Dreheinrichtung(3) weist einen Grundkörper(6) zur Befestigung der Dreheinrichtung (3) in dem Kraftfahrzeugund einen Schwenkkörper(7) auf, an dem das Sonnenschott (2) befestigt ist. Der Grundkörper (6)und der Schwenkkörper (7)sind überein Lager (9) miteinander verbunden. Mit dem Schwenkkörper (7)ist der Rahmen (5) des Sonnenschotts (2) verbunden.
    公开号:DE102004007508A1
    申请号:DE200410007508
    申请日:2004-02-13
    公开日:2005-09-01
    发明作者:Claus-Michael Feigl
    申请人:Fkt Tech Produkte GmbH；Fkt Technische Produkte GmbH；
    IPC主号:B60J1-20
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft ein Sonnenschott mit einem das Sonnenschottbegrenzenden Rahmen und einer mit dem Rahmen verbundenen Dreheinrichtungzum Schwenken des Sonnenschotts zwischen einer ersten Stellung alsRuhestellung und einer zweiten Stellung als Funktionsstellung, welcheim Bereich einer Heckscheibe, insbesondere an einer Hutablage einesKraftfahrzeugs angeordnet ist.
    [0002] Ausder DE 102 19 610A1 ist ein Sonnenschott bekannt, welches auf einer Hutablageangeordnet ist. Es kann zwischen einer ersten und einer zweitenStellung mittels eines drehbar gelagerten Scharnierhebels verschwenktwerden. Der Scharnierhebel ist in einem Profil über ein Federpaket gelagert,welches bei einer Schwenkbewegung des Sonnenschotts verdreht wird.Das Profil, in welchem der Scharnierhebel gelagert ist, verläuft in derDrehebene zwischen der Hutablage und der Längserstreckung des Sonnenschotts.Das offenbarte Sonnenschott ist zwar sehr funktionssicher, jedochin seiner Herstellung auch sehr kostenintensiv.
    [0003] Aufgabeder vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Sonnenschott mit einerzwar ebenso hohen Funktionssicherheit, jedoch einer kostengünstigerenLösungzum Verschwenken des Sonnenschotts zu schaffen. Entgegen dem Standder Technik sollen möglichstviele Funktionen in wenige Bauteile integriert werden.
    [0004] DieAufgabe wird gelöstmit einem Sonnenschott mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
    [0005] Einerfindungsgemäßes Sonnenschottweist einen das Sonnenschott begrenzenden Rahmen, welcher mit einerDreheinrichtung verbunden ist, auf. Das Sonnenschott ist dadurchzwischen einer Ruhestellung und einer Funktionsstellung schwenkbar. Insbesondereist das Sonnenschott auf einer Hutablage eines Kraftfahrzeugs angeordnet.Es kann selbstverständlichauch auf anderen Bauteilen des Kraftfahrzeugs befestigt sein. DasSonnenschott ist mit einer oder mit zwei Dreheinrichtungen, welche seitlichoder mittig des Sonnenschotts angeordnet sind, in dem Kraftfahrzeugbefestigt. Jede der Dreheinrichtungen weist einen Grundkörper zurBefestigung der Dreheinrichtung in dem Kraftfahrzeug und einen Schwenkkörper auf,an dem das Sonnenschott befestigt ist. Der Grundkörper undder Schwenkkörpersind überein Lager miteinander verbunden. Der seitliche Rahmen des Sonnenschottsist bei einer Ausführungder Erfindung mit dem jeweiligen Schwenkkörper verbunden und dadurchbezüglich desGrundkörpersschwenkbar gelagert. Die Dreheinrichtungen können hierdurch besonders kleinund einfach ausgeführtwerden. Sie bilden ein Gelenk, welches an dem seitlichen Rahmendes Sonnenschotts und insbesondere der Hutablage befestigt sind.Das Lager, welches den Grundkörperund den Schwenkkörpermiteinander verbindet, kann ein einfacher Lagerbock sein, welchermit Laschen des korrespondierenden Bauteils und einer dazwischengesteckten Achse zusammenwirkt. Es entstehen hierdurch einfach herzustellendeBauteile, welche insbesondere sehr schnell montiert werden können. Hierdurchwird eine deutliche Kosteneinsparung gegenüber einem Sonnenschott desStandes der Technik erhalten.
    [0006] Beieiner anderen Ausführungder Erfindung ist der Schwenkkörpermit dem oberen und gegebenenfalls dem unteren Bereich des Rahmensverbunden. Hierdurch ist eine Anordnung der einen oder mehrererDreheinrichtungen innerhalb des Sonnenschotts, entweder seitlichversetzt oder auch mit einer einzigen mittig angeordneten Dreheinrichtung möglich.
    [0007] Istdas Lager außerhalb,insbesondere seitlich außerhalbdes Rahmens angeordnet, so wird in besonders vorteilhafter und erfinderischerWeise eine stabile Lagerung des Sonnenschotts und eine gute Befestigungdes Lagers mit dem Rahmen erzielt. Der Rahmen des Sonnenschottskann darüber hinausdurch diese Anordnung einfach und kostengünstig gestaltet werden, daer eine einfache und klare Kontur aufweist.
    [0008] Istzwischen Grundkörperund Schwenkkörpereine Feder angeordnet, welche bewirkt, dass der Grund- und der Schwenkkörper entwederin der ersten, oder vorzugsweise in der zweiten Stellung federvorgespanntgehalten wird, so ist neben der stabilen Einnahme dieser gewünschtenStellung auch ein sehr einfaches Verbringen in diese Stellung möglich, dadie Feder die Kraft zum Öffnenbzw. Schließen desSonnenschotts unterstützt.Durch die Anordnung zwischen Grundkörper und Schwenkkörper istdie Feder sehr einfach zu positionieren und kann darüber hinausverdeckt angeordnet werden, so dass auch ein ansprechendes optischesErscheinungsbild des Sonnenschotts und deren Dreheinrichtung erhalten wird.
    [0009] Durchein Klemmen des Schwenkkörpersan dem seitlichen Rahmen des Sonnenschotts wird eine schnelle undeinfache Montage der Dreheinrichtung an dem seitlichen Rahmen desSonnenschotts erhalten.
    [0010] Istder seitliche Rahmen zwischen dem Schwenkkörper und einer Abdeckung angeordnet,so wird in vorteilhafter Weise ebenfalls ein ansprechendes Erscheinungsbilddes Sonnenschotts erhalten.
    [0011] Besonderseinfach kann das Sonnenschott in dem Fahrzeug befestigt werden,wenn der Grundkörperin dem Fahrzeug, insbesondere auf der Hutablage angeschraubt oderangeklippst ist. Eine schnelle, auch nachträgliche Montage des Sonnenschottswird hierdurch sehr einfach ermöglicht.
    [0012] Erstreckensich der Grundkörperund/oder der Schwenkkörperim wesentlichen entlang des gesamten seitlichen Rahmens, so wirdin vorteilhafter Weise eine stabile Befestigung des Sonnenschotts ander Dreheinrichtung bewirkt. Der Schwenkkörper unterstützt dabeidie Stabilitätdes seitlichen Rahmens und damit des Sonnenschotts und verhindert eineVerbiegung des Rahmens durch unsachgemäße Betätigung.
    [0013] Besondersvorteilhaft ist es, wenn Grundkörperund/oder Schwenkkörperim wesentlichen der Kontur einer für das Sonnenschott vorgesehenen Vertiefungder Hutablage angepasst ist. Es entsteht hierdurch ein gleichmäßiger Spaltzwischen dem Sonnenschott und der Vertiefung der Hutablage. Nebeneiner ansprechenden Optik, welche insbesondere in der Fahrzeugindustriebesonders wichtig ist, wird darüberhinaus eine zusätzlicheStabilitätdes Sonnenschotts erzielt.
    [0014] Istzwischen Grundkörperund Schwenkkörperim Bereich der Dreheinrichtung ein Dämpfer angeordnet, so wird einesanfte Bewegung des Sonnenschotts von der einen in die andere Stellungermöglicht.Besonders einfach und vorteilhaft ist es, wenn in die Bauteile integriertefedernde Elemente mit starren Elementen des korrespondierenden Bauteilszusammenwirken und währenddes Schwenkens aneinandergleiten. Durch die Reibung wird eine entsprechendeDämpfungbeim Schwenken des Sonnenschotts bewirkt.
    [0015] Besondersvorteilhaft ist es, wenn der Dämpfermehrstufig ausgebildet ist. Hierdurch wird zu Beginn des Schwenkvorgangesein schnelleres Schwenken und zum Ende hin eine sanfte Abbremsungdes Schwenkvorganges bewirkt.
    [0016] Umein Vibrieren des Sonnenschotts in der ersten und/oder zweiten Stellungzu vermeiden, ist vorteilhafterweise eine Verriegelung vorgesehen.Die jeweilige Endstellung des Sonnenschotts kann hierdurch zuverlässig eingehaltenwerden.
    [0017] Istdie Verriegelung am oberen Ende des Sonnenschotts und/oder zwischenGrundkörperund Schwenkkörperangeordnet, so ist eine zuverlässige Befestigungdes Sonnenschotts in der jeweiligen Stellung ermöglicht. Häufig ist es ausreichend, wenn zwischenGrundkörperund Schwenkkörperdie Verriegelung vorgesehen ist. Sie kann ohne zusätzliche Befestigungspunkteauf der Hutablage oder in dem Fahrzeug realisiert werden.
    [0018] Besonderseinfach ist es hierbei, wenn die Verriegelung aus zumindest einerzwischen dem Grundkörperund Schwenkkörperangeordneten bzw. wirkenden Magnetverbindung besteht. Hierfür ist in einemder beiden Bauteile ein Magnet und in dem anderen Bauteil ein beispielsweiseEisenplättchenintegriert. Durch die Magnetkraft werden Grundkörper und Schwenkkörper aneinandergezogen und bewirken, dass das Sonnenschott insbesondere in seiner Ruhestellungzuverlässiggehalten wird.
    [0019] Ineiner besonders komfortablen Ausführung der Erfindung wird dieVerriegelung mittels einer Fernbedienung gelöst. Die Fernbedienung kannentweder elektrisch oder mechanisch, beispielsweise mittels einesSeilzuges erfolgen. Eine elektrische Betätigung der Magnetverbindungist durch die Verwendung eines Elektromagneten anstelle eines Permanentmagnetenmöglich.Durch eine Unterbrechung der Stromversorgung wird die Magnetkraftaufgehoben und das Sonnenschott öffnetsich selbständig. Durcheine entsprechende Schaltung kann selbstverständlich die Wirkung auch umgekehrtwerden, so dass bei Stromzufuhr die Öffnung des Sonnenschotts bewirktwird. Die Stromversorgung kann überGelenkhebel zur Lagerung der Hutablage in dem Fahrzeug erfolgen.
    [0020] Umeine stabile Funktionsstellung des Sonnenschotts zu erhalten, istes besonders vorteilhaft, wenn fürdie zweite Stellung des Sonnenschotts ein Anschlag zwischen Grundkörper undSchwenkkörper angeordnetist. Der An schlag legt die Position des Sonnenschotts in seinergeöffnetenStellung fest.
    [0021] Alsbesonders vorteilhaft und fürdie meisten Einsatzzwecke besonders günstig hat sich ein Schwenkwegherausgestellt, welcher zwischen der ersten und der zweiten Stellungetwa 90°,vorzugsweise weniger als 120° beträgt. In derRuhestellung ist das Sonnenschott dabei im wesentlichen horizontal,währendes in der Funktionsstellung im wesentlichen vertikal angeordnetist. Besonders vorteilhaft ist hierbei ein Winkel, welcher größer als90° ist,um eine stabile Lage des Sonnenschotts zu erhalten. Im wesentlichenist die Stellung des Sonnenschotts abhängig von der Einbaumöglichkeitin dem speziellen Fahrzeug.
    [0022] Vorteilhafterweiseist fürdas Sonnenschott ein Beschattungstexil vorgesehen, welches auf dem Rahmenbefestigt ist. Das Beschattungstexil wird dabei an dem Rahmen gespanntund an diesem durch beispielsweise Saumbänder fixiert. Um eine besondersgute Befestigung zu erzielen kann darüber hinaus das Beschattungstexilnoch an dem Rahmen angeklebt werden.
    [0023] Istder Rahmen aus einem Drahtbiegeteil hergestellt, so wird eine leichteund doch ausreichend stabile Spannvorrichtung für das Beschattungstexil erhalten.
    [0024] WeitereVorteile der Erfindung sind im Zusammenhang mit nachfolgenden Ausführungsbeispielenbeschrieben. Es zeigt:
    [0025] 1 einePrinzipdarstellung der Erfindung,
    [0026] 2 einSonnenschott im geschlossenen Zustand im Querschnitt,
    [0027] 3 eineperspektivische Ansicht eines geschlossenen Sonnenschotts,
    [0028] 4 einenAusschnitt aus einem geöffnetenSonnenschott im Querschnitt,
    [0029] 5 eineperspektivische Ansicht eines geöffnetenSonnenschotts,
    [0030] 6 eineweitere perspektivische Ansicht eines geöffneten Sonnenschotts,
    [0031] 7 einenQuerschnitt durch eine Schwenkeinrichtung,
    [0032] 8 einenQuerschnitt durch eine weitere Dreheinrichtung im geschlossenenZustand des Sonnenschotts,
    [0033] 9 einenQuerschnitt eines Sonnenschotts gemäß 7 in geöffnetemZustand
    [0034] 10 einePrinzipdarstellung einer weiteren Ausführung der Erfindung und
    [0035] 11 einePrinzipdarstellung einer weiteren Ausführung der Erfindung.
    [0036] In 1 isteine Prinzipskizze der vorliegenden Erfindung dargestellt. Auf einerHutablage 1 eines Fahrzeuges ist ein Sonnenschott 2 angeordnet. Seitlichdes Sonnenschotts 2 ist jeweils eine Dreheinrichtung 3 vorgesehen.
    [0037] 2 zeigteinen Querschnitt durch die Hutablage 1 mit dem erfinderischenSonnenschott 2 im Bereich einer von zwei seitlichen Dreheinrichtungen 3.Auf der Hutablage 1 ist das Sonnenschott 2 befestigt.Das Sonnenschott 2 befindet sich dabei innerhalb einerVertiefung 4 der Hutablage 1. Das Sonnenschott 2 selbstbesteht aus einem hier nicht dargestellten Be schattungstextil undeinem Rahmen 5, welcher das Beschattungstexil aufspannt.In der 1 ist der seitliche Bereich des Rahmens 5 dargestellt.Das Sonnenschott 2 befindet sich in seiner Ruhestellungund schließtdabei im wesentlichen plan mit der Oberkante der Hutablage 1 ab.
    [0038] DieDreheinrichtung 3 besteht aus einem Grundkörper 6 undeinem Schwenkkörper 7.An dem Schwenkkörper 7 istder seitliche Rahmen 5 des Sonnenschotts 2 befestigt,wie späternoch näherausgeführtwird. Zwischen dem Grundkörper 6 unddem Schwenkkörper 7 mitdem Rahmen 5 ist eine Abdeckung 8 angeordnet.Die Abdeckung 8 ist mit dem Schwenkkörper 7 verbunden undverdeckt dabei den seitlichen Rahmen 5 mit dessen Befestigungan dem Schwenkkörper 7.
    [0039] DerGrundkörper 6 weistein Lager 9 auf, welches eine Öse 10 beinhaltet.Die Öse 10 korrespondiertmit einer entsprechenden Öffnungin dem Schwenkkörper 7.Durch eine Achse, welche durch die Öse 10 und die Öffnung indem Schwenkkörper 7 gestecktist, wird ein Drehgelenk erzeugt, mit welchem der Schwenkkörper 7 zusammenmit dem Sonnenschott 2 und der Abdeckung 8 vondem Grundkörper 6 weggeschwenktwerden kann. Um das Hochklappen des Sonnenschotts 2 zuunterstützen unddieses in einer stabilen Lage zu halten, ist eine Feder 11 vorgesehen.Die Feder 11 ist in geschlossenem Zustand des Sonnenschotts 2 gespanntund entspannt sich beim Öffnendes Sonnenschotts 2. Sie unterstützt hierdurch die Bewegungzum Öffnen desSonnenschotts 2.
    [0040] DerGrundkörper 6 istder Kontur der Vertiefung 4 der Hutablage 1 angepasst.Insbesondere an der linken Seite der Darstellung der 1 istersichtlich, dass der Grundkörper 6 derVertiefung 4 folgt und somit einen gleichmäßigen Verlaufmit der Hutablage 1 nimmt.
    [0041] Daslinke Ende des Schwenkkörpers 7,welcher sich in der Nähedes Lagers 9 befindet, weist ein federndes Ende mit einerErhebung 12 auf. Die Erhe bung 12 erhält bei einerSchwenkbewegung von der Ruhestellung in die Funktionsstellung desSonnenschotts 2 zunehmenden Kontakt mit der ihr zugewandtenSchrägedes Grundkörpers 6.Hierdurch wird eine dämpfendeWirkung beim Öffnendes Sonnenschotts 2 erzeugt. Schließlich rastet die Erhebung 12 ineiner Vertiefung 13 des Grundkörpers 6 ein und bildeteinen Anschlag beim Öffnendes Sonnenschotts 2.
    [0042] In 3 isteine perspektivische Darstellung einer Seite des Sonnenschotts 2 inder Hutablage 1 dargestellt. Es ist daraus ersichtlich,dass das Sonnenschott 2 in der Vertiefung 4 derHutablage 1 weitgehend versenkt liegt. Der Rahmen 5 istzwischen dem Grundkörper 6 unddem Schwenkkörper 7 befestigt.Schwenkkörper 7 undGrundkörper 6 sindmit nahezu dem kompletten seitlichen Bereich des Rahmens 5 verbunden.Grundkörper 6 folgtbezüglichder äußeren Konturebenso wie Schwenkkörper 7 der Konturder Vertiefung 4 der Hutablage 1 und sorgt somitfür einoptisch ansprechendes Zusammenwirken zwischen dem Sonnenschott 2 undder Hutablage 1.
    [0043] 4 zeigteinen Ausschnitt ähnlichder 1, wobei jedoch das Sonnenschott 2 inseiner Funktionsstellung abgebildet ist. Um die Achse 14 ist dieFeder 11 geschwungen, welche sich mit ihren Schenkeln einerseitsan dem Grundkörper 6 undandererseits an dem Schwenkkörper 7 abstützt. DieFeder 11 unterstütztdabei die Funktionsstellung des Sonnenschotts 2. Darüber hinauswird das Sonnenschott 2 in seiner Funktionsstellung fixiertmit Hilfe der Erhebung 12 des Schwenkhebels 7 undder Vertiefung 13 des Grundkörpers 16, welche ineinander rasten.Sie bilden hierdurch einen Anschlag, welcher das Sonnenschott ineiner definierten Stellung hält.
    [0044] 5 zeigteine perspektivische Darstellung einer Dreheinrichtung 3,bei welcher wiederum das Sonnenschott 2 in geöffneterFunktionsstellung dargestellt ist. Das Lager 9, welchesaus zwei Lagerböckenbesteht, die mit dem Grundkörper 6 verbunden sind,bildet die Aufnahme fürdie Achse 14, um welche der Schwenkkörper 7 mit der Abdeckung 8 und demRahmen 5 des Sonnenschotts 2 schwenkt. Bei Bedarfkann die Abdeckung 8 auch noch weiter in Richtung auf dasLager 9 verlängertwerden, um dieses genügendabzudecken und somit eine zusätzlicheoptische Verbesserung zu erhalten. Das Lager 9 ist seitlichdes Sonnenschotts 2 angeordnet, wodurch das Sonnenschott 2 bzw.dessen Rahmen 5 sehr einfach gestaltet werden kann. Diesträgt erheblichzur Kostenreduzierung des Sonnenschotts im Vergleich zum Stand derTechnik bei. Darüberhinaus wird hierdurch eine stabile Aufnahme des Sonnenschotts 2 erhalten.
    [0045] DerGrundkörper 6 unddamit das komplette Sonnenschott 2 ist mittels hier skizziertdargestellten Schrauben 15 an der Hutablage 1 befestigt.Die Befestigung erfolgt überden Grundkörper 6 undmuss selbstverständlichnicht so offen erfolgen, wie dies in dieser Skizze dargestellt ist.Sie kann auch von der Unterseite der Hutablage 1 oder vollkommenverdeckt durch Klippsverbindungen oder in die Hutablage 1 unddie in den Grundkörper 6 integrierteSchienen erfolgen.
    [0046] 6 zeigteine perspektivische Ansicht ähnlichder 4, wobei die Abdeckung 8 entfernt wurde.Hierdurch wird die Befestigung des seitlichen Rahmens 5 desSonnenschotts 2 an dem Schwenkkörper 7 deutlich. Derseitliche Rahmen 5 ist bei diesem Ausführungsbeispiel mit dem Schwenkkörper 7 über zweiLaschen 16 verbunden, welche den Rahmen 5 gegendas Schwenkteil 7 drücken.Die Laschen 16 sind beispielsweise mit Schrauben an dem Schwenkteil 7 befestigt.
    [0047] Andem Schwenkteil 7 sind weiterhin zwei Magnete 17 befestigt,welche mit einer metallischen Platte 18 an dem Grundkörper 6 zusammenwirken. BeimSchließendes Sonnenschotts 2 bewirken die Magnete 17, dassdas Sonnenschott 2 in einer stabilen Position in seinerRuhestellung gehalten wird. Klappern während des Fahrbetriebs desFahrzeuges wird hierdurch zuverlässigvermieden. Selbstverständlichkann es auch ausreichend sein lediglich einen Magnet 17 zuverwenden, wenn dieser stark genug ist das Sonnenschott 2 ineiner stabilen Lage zu halten.
    [0048] In 7 istein Schnitt quer durch den Rahmen 5 im Bereich der Dreheinrichtung 3 dargestellt. Esist daraus ersichtlich, dass die Dreheinrichtung 3 auchin diesem Querschnitt angepasst ist an die Vertiefung 4 derHutablage 1. Der Rahmen 5 ist in dem Schwenkteil 7 mitder Lasche 16 geklemmt. Zwischen dem Schwenkkörper 7 undder Abdeckung 8 ragt die Textilbespannung des Sonnenschotts 2 hindurchund ist mit dem Rahmen 5 befestigt. Der Grundkörper 6 istan der Hutablage 1 beispielsweise mit Schrauben oder Klippsverbindungenbefestigt.
    [0049] In 8 und 9 istein weiteres Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung dargestellt. Es handelt sich hierbeium eine andere Art der Lagerung des Schwenkkörpers auf dem Grundkörper 6. DerGrundkörper 6 weistdabei zwei Lager 9' auf.An den Lagern 9' sindGelenkhebel 20 und 21 befestigt, welche eine Verbindungzwischen dem Grundkörper 6 unddem Schwenkkörper 7 herstellen.Wie aus 9 zu entnehmen ist, bewirkendie Gelenkhebel 20 und 21 in Verbindung mit denLagern 9' undden entsprechenden Befestigungen der Gelenkhebel 20 und 21 andiesen Lagern 9' bzw.dem Schwenkhebel 7, dass der Schwenkhebel 7 derVertiefung 4 der Hutablage 1 folgt. Der Grundkörper 6 kannhierdurch einfacher gestaltet werden. Darüber hinaus entsteht bei dieserLösunglediglich eine Fuge zwischen der Dreheinrichtung 3 undder Hutablage 1 und nicht zwei Fugen, wie bei der Lösung gegenüber dervorherigen Ausführungsbeispiele.Die übrigeAnordnung des Sonnenschotts an dem Schwenkhebel 7 ist entsprechendder vorherigen Ausführungsbeispiele.
    [0050] In 10 und 11 sindweitere Ausführungsbeispieleanalog zu 1 prinzipiell skizziert. Bei 10 sindzwei Dreheinrichtungen 3 innerhalb des Sonnenschotts 2 angeordnet.Die Befestigung erfolgt überden Rahmen 5 in seinem oberen und bei Bedarf unteren Bereich.
    [0051] 11 zeigtdie Verwendung von nur einer Dreheinrichtung 3, welchemittig des Sonnenschotts 2 angeordnet ist. Das Sonnenschottist auch hier überden oberen und unteren Bereich des Rahmens 5 von dem Schwenkkörper 7 gehalten.
    [0052] Dievorliegende Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispielebeschränkt.Insbesondere Kombinationen der einzelnen Ausführungsbeispiele und Ausführungen,welche unter den Wortlaut der Ansprüche fallen, werden ebenfalls durchden Schutzumfang der Erfindung umfasst. Eine Verriegelung kann auchmit einer im oberen Bereich des Rahmens 5, beispielsweisemittig zwischen den beiden Dreheinrichtungen 3 angeordnetenBefestigung erfolgen.
    权利要求:
    Claims (20)
    [1] Sonnenschott mit einem das Sonnenschott (2) begrenzendenRahmen (5) und einer mit dem Rahmen (5) verbundenenDreheinrichtung (3) zum Schwenken des Sonnenschotts (2)zwischen einer ersten Stellung als Ruhestellung und einer zweiten Stellungals Funktionsstellung, welche im Bereich einer Heckscheibe insbesonderean einer Hutablage (1) eines Kraftfahrzeuges angeordnetist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sonnenschott (2)mit mindestens einer Dreheinrichtung (3) in dem Kraftfahrzeugbefestigt ist, daß dieDreheinrichtung (3) einen Grundkörper (6) zur Befestigungder Dreheinrichtung (3) in dem Kraftfahrzeug und einenSchwenkkörper (7)aufweist, an dem das Sonnenschott (2) befestigt ist, daß der Grundkörper (6)und der Schwenkkörper (7) über einLager (9) miteinander verbunden sind, und daß mit demSchwenkkörper(7) der Rahmen (5) des Sonnenschotts (2)verbunden ist.
    [2] Sonnenschott nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dasSonnenschott (2) mit zwei Dreheinrichtungen (3)jeweils am seitlichen Bereich des Rahmens (5) befestigtist.
    [3] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß dasSonnenschott (2) mit zumindest einer Dreheinrichtung (3)am oberen und bei Bedarf am unteren Bereich des Rahmens (5)befestigt ist.
    [4] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß dasLager (9) außerhalb,insbesondere seitlich außerhalbdes Rahmens (5) angeordnet ist.
    [5] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß zwischen Grundkörper (6)und Schwenkkörper(7) eine Feder (11) angeordnet ist.
    [6] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß derseitliche Rahmen (5) an dem Schwenkkörper (7) geklemmtist.
    [7] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß derseitliche Rahmen (5) zwischen dem Schwenkkörper (7)und einer Abdeckung (8) angeordnet, ist.
    [8] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß derGrundkörper(6) in dem Fahrzeug, insbesondere auf der Hutablage (1)angeschraubt oder angeklipst ist.
    [9] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß sichGrundkörper(6) und/oder Schwenkkörper(7) im wesentlichen entlang des gesamten seitlichen Rahmens(5) erstrecken.
    [10] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß Grundkörper (6)und/oder Schwenkkörper(7) im wesentlichen der Kontur einer für das Sonnenschott (2)vorgesehenen Vertiefung der Hutablage (1) angepaßt ist.
    [11] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß zwischen Grundkörper (6)und Schwenkkörper(7) im Bereich der Dreheinrichtung (3) ein Dämpfer (12, 13)angeordnet ist.
    [12] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß derDämpfer (12, 13)mehrstufig ausgebildet ist.
    [13] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß für die erste und/oderdie zweite Stellung des Sonnenschotts (2) eine Verriegelungvorgesehen ist.
    [14] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß dieVerriegelung am oberen Ende des Sonnenschotts (2) und/oderzwischen Grundkörper(6) und Schwenkkörper(7) angreift.
    [15] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß dieVerriegelung aus zumindest einer zwischen dem Grundkörper (6)und Schwenkkörper(7) angeordneten bzw. wirkenden Magnetverbindung (17, 18)besteht.
    [16] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß derVerriegelung eine Fernbedienung zugeordnet ist.
    [17] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß für die zweite Stellungdes Sonnenschotts (2) ein Anschlag (12,13) zwischenGrundkörper(6) und Schwenkkörper(7) angeordnet ist.
    [18] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß der Schwenkwegzwischen der ersten und der zweiten Stellung etwa 90°, vorzugsweiseweniger als 120° beträgt.
    [19] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß dasSonnenschott (2) ein Beschattungstextil aufweist, welches aufdem Rahmen (5) befestigt ist.
    [20] Sonnenschott nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß derRahmen (5) aus einem Drahtbiegeteil hergestellt ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
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    2010-01-07| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: AUDI AG, 85057 INGOLSTADT, DE Owner name: FKT GMBH, 85104 PFOERRING, DE |
    2011-01-05| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2011-12-06| R016| Response to examination communication|
    2012-06-19| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2013-03-07| R020| Patent grant now final|Effective date: 20121201 |
    2016-03-02| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: AUDI AG, DE Free format text: FORMER OWNERS: AUDI AG, 85057 INGOLSTADT, DE; FKT GMBH, 85104 PFOERRING, DE |
    2016-03-02| R082| Change of representative|Representative=s name: BERGMEIER, WERNER, DIPL.-ING.UNIV., DE |
    2016-11-29| R082| Change of representative|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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    DE200410007508| DE102004007508B4|2004-02-13|2004-02-13|Sonnenschott|
    DE200510034824| DE102005034824B4|2004-02-13|2005-07-26|Sonnenschott|
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